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Wachablösung im Schiedsamt

Pressemitteilung des Lauterbacher Anzeigers vom 28.11.2022

LAUTERBACH (ws). Das Schiedsamt der Stadt Lauterbach ist neu besetzt. Dr. Ursula Mikota löste als Schiedsfau den bisherigen Schiedsmann Michael Duschka, Klaus Wahl als Stellvertreter Walter Schüttler ab. Die neuen Schiedspersonen werden von ihren Vorgängern sowie Simone Viehöfer von der Stadtverwaltung mit ihrem Ehrenamt und den Verwaltungsabläufen vertraut gemacht. Duschka (seit 2009 in diesem Amt) und Schüttler (seit 2017 Stellvertreter) standen für eine weitere fünfjährige Amtszeit nicht zur Verfügung. Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller hatte den scheidenden Schiedsleuten im Oktober in der Stadtverordnetenversammlung für ihr Engagement gedankt.

Das ehrenamtliche Schiedsamt ist eine Institution der Justiz zur vorgerichtlichen Streitschlichtung. Die Schiedspersonen sind dabei in zivilrechtlichen und auch strafrechtlichen Angelegenheiten gefragt. So muss beispielsweise ein Nachbarschaftsstreit nicht unbedingt vor dem Amtsgericht landen. Eine Schlichtungsverhandlung spart dabei Zeit, Nerven und Kosten. Bei manchen Gerichtsverfahren ist zudem das Vorausgehen einer Schlichtungsverhandlung vorgeschrieben. Bei einer positiv verlaufenden Schlichtungsverhandlung schließen die Parteien einen Vergleich, den die Schiedsperson protokolliert. Schiedsfrau Dr. Mikota und ihr Stellvertreter Wahl sind für das Gebiet der Kreisstadt Lauterbach inklusive der Stadtteile zuständig.

Jahreshauptversammlung am 07. Oktober 2022

sehr harmonisch und mit erfolgreichen Vorstandswahlen

Zur Jahreshauptversammlung des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen – BDS - Bezirksvereinigung Gießen konnte der Bezirksvorsitzende Bodo Winter – trotz vieler Absagen im Vorfelde –viele Mitglieder begrüßen.

Der Versammlungsort Nieder-Moos, direkt am beschaulichen Nieder-Mooser See gelegen, wurde von einigen Mitgliedern ob der weiten Entfernungen im Vorfeld nicht mit Begeisterung aufgenommen.

Der Bezirksvorsitzende Bodo Winter machte aber zugleich deutlich, dass man auch in Zukunft darauf achten werde, alle Bereiche des sehr großen Bezirks bei der Auswahl eines Veranstaltungsortes zu berücksichtigen. Eine etwas weitere Anreise für das eine oder andere Mitglied sei einmal im Jahr durchaus zumutbar.

Vor Ort jedoch zeigten sich die Anwesenden dann auch sehr angetan. Das wunderschöne Wetter passt zu der allgemein guten Stimmung. Der Bürgermeister der Gemeinde Freiensteinau, Sascha Spielberger, war natürlich froh, dass die Bezirksvereinigung Gießen nun diesmal seine Kommune zum Veranstaltungsort auserwählt hat und der Vertreter des Landgerichts Gießen, der Vizepräsident Dr. Frank Wamser, zeigte sich ebenfalls sehr angetan von den äußeren Umständen. Er lobte in seinem ausführlichen Grußwort die Arbeit der Schiedspersonen und machte deutlich, wie sehr die Justiz von diesem Organ der Rechtspflege profitiert. Das Schiedsamt sei in unserer Gesellschaft unverzichtbar.

In seinem Rechenschaftsbericht hob der amtierende Vorsitzende Bodo Winter die sehr harmonische und konstruktive Zusammenarbeit im Vorstand ausdrücklich hervor. Er stellt noch einmal jedes Vorstandsmitglied im Einzelnen vor und lobte deren durchweg konstruktiven Beiträge. Auch die gute Zusammenarbeit mit der Justiz, den Kommunen und der Polizei wurden von ihm mit deutlichen Worten gewürdigt.

Die von ihm geführte Bezirksvereinigung sei sehr gut aufgestellt. Sämtliche Kommunen im Landgerichtsbezirk Gießen seien Mitglied im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS)  und auch alle Schiedspersonen, wie auch deren Stellvertreter, seien Mitglied im BDS. Ein hoher Anteil der Mitglieder nehme die Aus- und Weiterbildungsangebote des BDS regelmäßig gut an.

Bodo Winter berichtete auch von seiner Arbeit als Hessischer Landesvorsitzender. Hier machte er deutlich, dass er in den anstehenden Gesprächen mit dem neuen Hessischen Justizminister, Prof. Dr. Roman Poseck, versuchen wolle, das eigentlich gute Hessische Schiedsamtsgesetz weiter zu verbessern und an die Lebenswirklichkeit anzupassen. Insbesondere auf dem Gebiet der Digitalisierung gebe es noch erheblichen Nachholbedarf. Dabei müsse man allerdings darauf achten, nicht zu überdrehen. Das Schiedsamt lebe von der persönlichen Konfrontation, von der Vertraulichkeit und der offenen Aussprache. Für ihn komme daher eine Onlineverhandlung nicht infrage.

Nach dem erfreulichen Kassenbericht der Schatzmeisterin Simone Schulmeister stellt der Klaus Kirbach die ordnungsgemäße Haushaltsführung fest und beantragte -die Entlastung des Vorstandes. Dies geschah dann auch einstimmig. Nunmehr stand die Neuwahl des Bezirksvorstandes auf der Tagesordnung.

Hier wurde zunächst der komplette geschäftsführende Vorstand einstimmig wiedergewählt.

Vorsitzender der Bezirksvereinigung -und somit zum 5. Mal wiedergewählt - bleibt Bodo Winter aus Büdingen. Dieter Müller aus Echzell heißt der alte und neue Stellvertretende Vorsitzende. In ihrem Amt bestätigt wurde auch Andrea Quall aus Freiensteinau. Simone Schulmeister aus Herbstein wurde ebenfalls einstimmig in ihrem Amt als Schatzmeisterin der Bezirksvereinigung wiedergewählt.

Zum ersten Mal wurden 5 Beisitzer in den erweiterten Vorstand gewählt. Alle ebenfalls einstimmig.

Dieter Schultheis aus Hungen und Sonja Barth aus Lich, zählten bereits bisher zum Vorstand der Bezirksvereinigung. Neu ins Amt gewählt wurden Timo Tichai aus Hirzenhain, Dieter Gutzeit aus Biebertal und Uwe Thomas aus Langgöns.

Eine besondere Ehre wurde dem langjährigen Vorstandsmitglied Horst Haselberger aus Friedberg zuteil. Insgesamt 30 Jahre gehört dieser dem Bezirksvorstand Gießen an und schied nunmehr aus Altersgründen aus.

Aus der Hand des alten und neuen Bezirksvorsitzenden Bodo Winter erhielt er – unter großem Applaus der Anwesenden - eine Urkunde, in dem ihm der Titel Ehrenvorstandsmitglied verliehen wurde.

In dem dann folgenden Fortbildungsteil der Veranstaltung war eigentlich ein Dialoggespräch mit einem Hessischen „Schutzmann vor Ort“ geplant. Sehr kurzfristig wurde dessen Teilnahme an dieser Veranstaltung allerdings von dessen Vorgesetzten untersagt. Angeblich falle eine solche Veranstaltung nicht in seinen Kompetenzbereich.

Bodo Winter teilte dies der Versammlung ohne Kommentierung mit und referierte dann seinerseits über die Zusammenarbeit der Schiedspersonen mit dem Schutzmann vor Ort. Die anwesenden Schiedspersonen zeigten sich sehr angetan von dieser Möglichkeit der Zusammenarbeit. Der Referent schloss mit dem Versprechen, dass er versuchen werde, an geeigneter Stelle weiter für dieses „neue Angebot“ zu werben. Es sei eine absolute Win-win-Konstellation und im Interesse der Bürger. Er sei sehr zuversichtlich, zumal er positive Signale aus Politik und Justiz erhalten habe und auch die bislang handelnden Akteure auf Seiten der Polizei sich ausgesprochen konstruktiv interessiert gezeigt hätten.

 

Wechsel im Schiedsamtsbezirk Ranstadt

In der Wetteraugemeinde Ranstadt kam es zum Wechsel im Schiedsamtsbezirk. Die bislang im Amt befindliche Schiedsperson Wolfgang Fladerer wurde vom Direktor des Amtsgerichts Büdingen Stephan Knoche mit Urkunde vom 12.Juli 2022 nach Ablauf der 5jährigen Amtsperiode, in den Ruhestand verabschiedet und aus dem Amt entlassen.

Wolfgang Fladerer berichtete, dass ihm das Amt stets Spaß gemacht habe. Auch bedankte er sich ausdrücklich bei dem ebenfalls anwesenden Bezirksvorsitzenden Bodo Winter für dessen stete Bereitschaft mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, falls es einmal ein größeres Problem gab. Amtsgerichtsdirektor Stephan Knoche hob die große Bedeutung der vorgerichtlichen Streitschlichtung durch Schiedspersonen für die Justiz hervor. Diese befinde sich an ihrer Belastungsgrenze. Die Arbeit der Schiedspersonen führe zu einer spürbaren Entlastung und könnten zumindest einen kleinen Teil dazu beitragen, dass das ganze System nicht kollabiere.

Gleichzeitig wurde die neue Stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ranstadt, Herr Dieter Jäckel von dem Direktor des Amtsgerichts vereidigt und die Ernennungsurkunde wurde ihm überreicht. Herr Jäckel schilderte, dass er selbst durch einen eigenen Fall auf die erfolgreiche Arbeit des Schiedsamtes aufmerksam wurde und sich dann entschlossen habe, für dieses Amt zu kandidieren. Er sei gespannt, was nun auf ihn zukomme und werde zunächst einmal die sich bietenden Gelegenheiten zur Aus-und Weiterbildung ausgiebig nutzen.

Der Bezirksvorsitzende Bodo Winter schloss sich den Ausführungen des Amtsgerichtsdirektors Knoche an und dankte dem ausgeschiedenen Schiedsmann Wolfgang Fladerer für seine Arbeit, wie er auch dem neu gewählten Stellvertretenden Schiedsmann Jäckel zur Ernennung gratulierte und ihm viel Erfolg für sein neues Amt wünschte.

 

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Klausurtagung des Vorstandes der BDS Bezirksvereinigung Gießen

Am 22. und 23. April 2022 trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der Bezirksvereinigung Gießen im Hotel der Sportschule Grünberg in Klausur.

Alle anstehenden Aufgaben wurden in harmonischer Atmosphäre eingehend und sehr ausführlich besprochen.

In Vorbereitung der diesjährigen Jahreshauptversammlung, die am 7. Oktober 2022 stattfinden soll, wurde auch über die Besetzung bzw. Neubesetzung des Bezirksvorstandes diskutiert. Wichtige Beschlüsse wurden gefasst.

Bei der Verabschiedung am 23. April 2022 waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass diese Tagung motivierend und zielführend war. Das gastgebende Hotel in Grünberg war zudem ein sehr geeigneter Ort.

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Wichtige Information:

Änderungen bei den Gebühren für den Postzustellungsauftrag

Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen,

wir wurden unterrichtet, dass die Deutsche Post wieder einmal eine Änderungen bei den Gebühren für den Postzustellungsauftrag vorgenommen hat. Ab dem 1. Januar 2022 entfällt die Mehrwertsteuer von 19 % auf die Gebühr für den Zustellungsauftrag. Dies bedeutet zunächst einmal natürlich, dass statt der bisherigen 4,11 €, dann nur noch 3,45 € für einen PZA zu entrichten sind.

Sie können ab dem 1. Januar 2022 auch wieder mit ganz „normalen Gebührenmarken arbeiten und die Aufträge dann – ganz normal – zur Post verbringen oder gar in den nächsten Briefkasten einwerfen.

Grundlage dafür sind Gerichtsurteile auf Europa- und nationaler Ebene (EuGH, BFH).

Näheres hierzu finden Sie auch unter https://www.deutschepost.de/de/p/pza_postzustellungsauftrag/faq_postzustellungsauftrag.html#ust

 

Mit den besten Wünschen

Ihr

Bodo Winter

Bezirksvorsitzender

Jahreshauptversammlung der BDS Bezirksvereinigung Gießen

- zahlreiche Ehrungen und ein hochinteressanter Schulungsteil –

Nach langer – der Pandemie geschuldeter – Abstinenz konnten sich die Mitglieder der Bezirksvereinigung Gießen im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen endlich mal wieder zu einer Präsenzveranstaltung treffen.

Die Räumlichkeiten in dem Bürgerhaus Klein Linden bei Gießen waren sehr großzügig und daher ideal geeignet um unbelastet von Ansteckungsängsten tagen zu können.

Man hatte zuvor alle angemeldeten Teilnehmer nach dem Impfstatus befragt und so konnte man sogar unter 2 G Bedingungen tagen. Ein Umstand den alle Teilnehmer sehr begrüßten.

Nach langer – der Pandemie geschuldeter – Abstinenz konnten sich die Mitglieder der Bezirksvereinigung Gießen im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen endlich mal wieder zu einer Präsenzveranstaltung treffen.

Die Räumlichkeiten in dem Bürgerhaus Klein Linden bei Gießen waren sehr großzügig und daher ideal geeignet um unbelastet von Ansteckungsängsten tagen zu können.

Man hatte zuvor alle angemeldeten Teilnehmer nach dem Impfstatus befragt und so konnte man sogar unter 2 G Bedingungen tagen. Ein Umstand den alle Teilnehmer sehr begrüßten.

Der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Gießen, Bodo Winter, konnte neben den zahlreich erschienen Mitgliedern als Vertreter für die Stadt Gießen Herrn Rolf Krieger und für die BDS Bundesvereinigung den neugewählten zweiten Stellvertretenden Bundesvorsitzenden Marc Würfel-Elberg begrüßen.

Für die Justiz war Frau Ulrike Richter-Lies vom Amtsgericht in Gießen anwesend.

Bodo Winter skizzierte in seinem Rechenschaftsbericht noch einmal die Folgen der Pandemie für das Schiedsamtswesen und mahnte für die Zukunft an, dass man die Schiedspersonen in solchen außerordentlichen Situationen nicht – wie leider vielfach geschehen - „im Regen stehen“ lassen sollte.

Ansonsten wusste er nur positives zu berichten und auch der Bericht der Internetbeauftragten und kommissarischen Schatzmeisterin Simone Schulmeister zeichnete ein ausgezeichnetes Bild dieser sehr lebendigen Bezirksvereinigung.

So konnten für 10-jährige treue Mitgliedschaft Sonja Barth aus Lich, Heiko Grob aus Kefenrod, Wolfgang Hainbuch aus Schwalmtal, Dr. Jochen Meier aus Friedberg, Dr. Eric Meier aus Bad Nauheim, Hans-Peter Steckbauer aus Wettenberg, Michael Duschka aus Lauterbach und  Volker Cloos aus Wettenberg mit der Treuenadel in Bronze geehrt werden.

Die Ehrennadel in  Bronze erhielten Jürgen Kunkel aus Limeshain, Margarethe Lang aus Lautertal, Rudi Hill aus Antrifttal, Helmut Beckel aus Mücke, Egon Witzenberger aus Rockenberg, Hans Ulrich Heymann aus Linden, Carmen Körschner aus Wölfersheim und Simone Schulmeister aus Herbstein.

Andrea Quall aus Freiensteinau, wurde für Ihre Treue und Verdienste um das Schiedsamtswesen mit der Anstecknadel in Altsilber geehrt.

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Die Anstecknadel in Silber für Treue und besondere Verdienste erhielten Dieter Müller aus Echzell, Sigurd Skill aus Grünberg, Dieter Schultheis aus Hungen und  Horst Haselberger aus Friedberg.

Schließlich wurden noch zwei sehr seltene Ehrungen vorgenommen, die es so noch nicht lange beim BDS gibt. Posthum wurde der langjährige Schatzmeister der Bezirksvereinigung Klaus Döring aus Reiskirchen mit der Goldenen Verdienstnadel des BDS für langjährige Treue und außerordentlicher Verdienste um das Schiedsamtswesen geehrt. Klaus Döring war vergangenen Sommer im Alter von 75 Jahren plötzlich verstorben.

Diese Ehrennadel in Gold erhielt zudem auch der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Bodo Winter aus Büdingen. Diese letzten beiden Ehrungen wurden durch den 2. Stellvertretenden Bundesvorsitzenden Marc Würfel-Elberg vorgenommen.

Es folgte ein hochinteressanter Schulungsteil durch die beiden Polizeibeamtinnen des Polizeipräsidiums Mittelhessen, Frau Sylvia Frech, Leiterin der Präventionsabteilung und Frau Ruth Eismann, Beraterin für Kriminalprävention.

Die beiden Beamtinnen erläuterten hochkompetent und kurzweilig die sehr komplexe Thematik der polizeilichen Präventionsarbeit und zeigten dabei die Schnittpunkte mit der Arbeit der Schiedspersonen auf. Am Ende war man sich einig, dass diese Zusammenarbeit noch ausbaufähig ist und der Kontaktfaden keinesfalls abreißen, sondern durch wechselseitige Informationsarbeit vertieft werden sollte.

Covid 19 - Auswirkungen

Covid 19 und seine Auswirkungen bestimmen im Wesentlichen das aktuelle Geschehen.

Dies trifft natürlich im hohen Maße auch auf das Schiedsamt zu.

Nähere Informationen und Erläuterungen finden Sie auf der Seite unserer Bundesvereinigung.
 


 

Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen Bezirksvereinigung Gießen

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